Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Dortmund-Hacheney (EAE) nebst Erweiterungsbau „An der Buschmühle“
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, zu o.g. Tagesordnungspunkt bittet die Fraktion der AfD um eine Stellungnahme der Verwaltung zu folgendem Themenkomplex: Nach der derzeit bekannten Planung wird die EAE, die derzeit […]
Genehmigungsfähigkeit des Haushalts 2016
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die AfD-Fraktion bittet auf dem Weg der Dringlichkeit um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung am 11.02.2016. Die Verhandlungen des Landes NRW mit den Kommunalen […]
Änderung der Sitzordnung des Rates
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion der Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Dortmund lehnt die Beschlussvorlage der Verwaltung zu o.g. TOP aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen ab und […]
Kürzung der Fraktionszuwendungen um 20%
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion der Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Dortmund stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung am 26.11.2015 folgendem Zusatzantrag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für […]
Streichung der Beihilfe für RPJ (Ring politischer Jugend)
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion der Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Dortmund stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung am 05.02.2015 folgendem Zusatzantrag:Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen, […]