Ethnische Segregation in Dortmund -Anfrage im Aussschuss Arbeit, Soziales und Gesundheit am 06.11.2018-
sowohl die soziale, als auch die ethnische Spaltung nimmt in deutschen Städten ungeahnte Ausmaße an. Statt sozial gemischter Städte bilden sich zunehmend Ghettos und Parallel- wie Gegengesellschaften. Dies bestätigt auch […]
Unterhaltsvorschussgesetz -Anfrage im Aussschuss Arbeit, Soziales und Gesundheit am 06.11.2018-
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, das Unterhaltsvorschussgesetz regelt, unter welchen Voraussetzungen das Kind eines alleinerziehenden Elternteils einen Unterhaltsvorschuss als staatliche Sozialleistung erhält, wenn der unterhaltspflichtige, familienferne Elternteil z.B. nicht bekannt oder […]
Sichere Herkunftsstaaten – Auswirkungen auf Dortmund – Antrag zur Sitzung des ABöOAB am 13.11.2018
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, während sich in der Vergangenheit die Landesregierungen unter grüner sowie linker Beteiligung im Bundesrat gegen die Erweiterung der Liste von sicheren Herkunftsstaaten verwehrten, erklärte die Bundesregierung […]
UNO-Migrationspakt stoppen – Heimatrecht ist Menschenrecht – Antrag zur Ratssitzung am 15.11.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und einer breiten gesellschaftlichen Debatte soll am 10. Dezember 2018 in Marrakesch der „Global Pact for Migration“ durch den deutschen Vertreter bei […]
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit; Bitte um Stellungnahme von der Fraktion Alternative für Deutschland vom 02.09.2016 Drucksache Nr.: 05432-16-E1 Sozialbetrug durch Schleuser-Banden und EU-Bürger aus Bulgarien und Rumänien
zu den Fragen der Fraktion Alternative für Deutschland vom 02.09.2016 nehme ich wie folgt Stellung: Sind in der Stadt Dortmund, in der bekanntlich ebenfalls tausende EU-Bürger aus Bulgarien und Rumänien […]